AGB

§ 1 Geltungsbereich 

 

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von https://www.sasel.de - im Folgenden „Sasel.de“ und https://a-u-w.de/ - im Folgenden "A-u-W.de". Für die Nutzung der Website sind nachstehende Regelungen grundlegend. 

 

(2) Sasel.de und A-u-W.de unterteilen sich in zwei Bereiche. Die Nutzung des Bereiches, für den keine Anmeldung erforderlich ist, ist kostenfrei. Für die Nutzung des Anmeldebereiches ist eine Registrierung erforderlich. Die bloße Registrierung und die Möglichkeit der Anmeldung zu Veranstaltungen und Projekten der Mediali Regionalförderung GmbH i. L. ist kostenfrei. Alle anderen Services (z.B. die Anzeige im Branchenbuch, die Veröffentlichung von News, Veranstaltungen und Angeboten sowie ggfs. weitere Services) sind kostenpflichtig und erfordern eine Mitgliedschaft bei der Mediali Regionalförderung GmbH i. L. oder evtl. Rechtsnachfolge. Die Nutzung der Services im Rahmen einer Mitgliedschaft werden über separate Mitgliedschaftsverträge geregelt und haben gegenüber diesen Nutzungsbedingungen Vorrang.

 

(3) Durch die Registrierung auf Sasel.de bzw. A-u-W.de erklären Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen einverstanden. Mit Ihrem Einverständnis verpflichten Sie sich, keine Beiträge zu erstellen, die gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen.

 

§ 2 Pflichten von Nutzern und Nutzerinnen

 

(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen Sitte oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Insbesondere folgendes ist untersagt: 

  1. die Veröffentlichung unwahrer Inhalte und/oder solcher, die einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllen, 
  2. die Veröffentlichung urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützter Inhalte ohne entsprechende Berechtigung, 
  3. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind, 
  4. die Veröffentlichung verletzender, beleidigender, rassistischer, antisemitischer oder anderweitig diskriminierender oder pornographischer Inhalte,
  5. die Veröffentlichung von Inhalten die gegen Sitte und Moral verstoßen,
  6. unverhältnismäßig häufiges Einstellen von Beiträgen,

(2) Bei Verstoß behalten wir uns das Recht vor, den Zugang für Nutzer und Nutzerinnen zu sperren. Ferner behalten wir uns das Recht einer juristischen Verfolgung vor. 

 

(3) Nutzer und Nutzerinnen, die unsere Regeln nicht eingehalten haben und mögliche Rechtsbrüche begehen, verpflichten sich, uns von jeglichen Ansprüchen, z.B. Schadensersatzansprüchen, freizustellen und entstehende Kosten zu ersetzen. Ferner verpflichten sich Nutzer und Nutzerinnen, uns bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch sie entstandenen Rechtsverstöße zu unterstützen und Kosten der Rechtsverteidigung zu tragen. 

 

(4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und Signaturen.

 

§ 3 Veröffentlichung von Beiträgen

 

(1) Veröffentlichte Angebote sind keine rechtlich verpflichtenden Handlungen zum Abschluss eines Vertrages, sondern stellen die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots gegenüber dem Anbietenden dar.

 

(2) Bei sämtlichen Veröffentlichungen in den Bereichen News, Angebote und Termine behalten wir uns das Recht einer ersten augenscheinlichen Prüfung vor. Diese Prüfung beinhaltet keine urheber-/datenschutzrechtliche oder sonstige rechtliche Prüfung, sondern dient nur der Absicherung gegen grobe Verstöße, die durch Inaugenscheinnahme auffallen. Im Falle eines Verstoßes wird eine öffentliche Freigabe verweigert. Auch im Hinblick auf etwaige, hier nicht genannte, entstehende Schäden behält sich die Mediali Regionalförderung GmbH i. L. das Recht vor, Beiträge nicht zu veröffentlichen.

 

(3) Bei Veröffentlichung bzw. Einbettung fremder Inhalte von Drittanbietern (Social Media) wie z.B. Facebook, Twitter, Instagram, Youtube oder weiteren Anbietern gelten die Nutzungsbedingungen dieser. Eine Haftung für die Einhaltung dieser durch die Mediali Regionalförderung GmbH i. L. ist ausgeschlossen.

 

§ 4 Anmeldungen zu Veranstaltungen und anderen Projekten

 

(1) Die Möglichkeit der Anmeldung zu Veranstaltungen und Projekten der Mediali Regionalförderung GmbH i. L. begründet keine rechtlich verpflichtende Handlung zum Abschluss eines Vertrages, sondern stellt die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots gegenüber der Mediali Regionalförderung GmbH i. L. dar. 

 

(2) Auf Grundlage der mit der Anfrage übermittelten Angaben erstellt die Mediali Regionalförderung GmbH i. L. ein Angebot und kontaktiert den/die Anfragende/n. Alle Regelungen zur Teilnahme erfolgen in einem separaten Vertrag.

 

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten 

 

Sie als Nutzer bzw. Nutzerin haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Inhalten zu beachten. Als Nutzer bzw. Nutzerin räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf deren Homepage das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen. 

 

§ 6 Haftungsbeschränkung 

 

(1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die im Forum veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. 

 

(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Beiträge unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr. 

 

(3) Bei Werbeschaltungen übernehmen wir keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unserer Webseite, sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden. 

 

(4) Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden. 

 

(5) Wir bemühen uns um eine kurzfristige Freischaltung der Beiträge der Nutzer und Nutzerinnen. In einzelnen Fällen kann die Freischaltung mit einem Rechercheaufwand verbunden sein und ggfs. mehrere Tage in Anspruch nehmen. Ein Rechtsanspruch auf eine sofortige Veröffentlichung besteht nicht.

 

(6) Sollte die Veröffentlichung eines Beitrages unabhängig von vorgenannten Gründen nicht erfolgen, besteht kein Rechtsanspruch.

 

§ 7 Urheberrecht 

 

Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen – sofern nicht anders gekennzeichnet – dem Copyright unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andernfalls behalten wir uns das Recht vor, gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Nutzers oder einer Nutzerin verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt. 

 

§ 8 Änderungsvorbehalt 

 

Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderung der Nutzungsbedingungen werden registrierte Nutzer und Nutzerinnen per E-Mail informiert und die neuen Nutzungsbedingungen auf dieser Seite veröffentlicht. 

 

§ 9 Salvatorische Klausel 

 

Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Forum-Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben. 

 

§ 10 Sonstiges

 

Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern zulässig, der Geschäftssitz der Mediali Regionalförderung GmbH i. L. Auf die Datenschutzerklärung und das Impressum wird hiermit verwiesen. Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von jurarat.de zur Verfügung gestellt und auf den Zweck der Seite angepasst.

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